„Ein infernalisches High-Tech-Massaker“

 Norman Finkelstein beleuchtet in seinem neuen Buch die Hintergründe des Gaza-Krieges 2008/09

 Arn Strohmeyer

Eine „infernalisches High-Tech-Massaker“ und einen „Rückfall in die Barbarei“ nennt Norman Finkelstein in seinem neuen Buch „Israels Invasion in Gaza“ den Überfall auf das dicht besiedelte  palästinensische Gebiet unter Hamas-Kontrolle. Die „Wertegemeinschaft“ der westlichen Staaten und auch die meisten führenden Intellektuellen (ganz besonders die Israels!) sahen dem Morden schweigend zu und fanden sogar rechtfertigende Worte, weil Israel ja schließlich von den Raketen der Hamas bedroht worden sei. Die Zahlen sind bekannt, aber Finkelstein nennt sie noch einmal für alle, die es nicht wissen oder nicht wissen wollen: In den fast zehn Jahren von 2001 bis zum Beginn des Krieges im Dezember 2008 sind nicht einmal zwanzig Tote auf israelischer Seite durch Qasam-Raketen zu beklagen gewesen, auf palästinensischer Seite in Gaza haben die immer wieder stattfindenden militärischen Überfälle und Liquidierungsaktionen Israels Hunderte von Menschenleben gefordert. Im Krieg kamen dann noch 1400 Tote hinzu. Wie viele Menschen ihr Leben inzwischen aufgrund der israelischen Abriegelungs- und Blockadepolitik wegen schlechter Versorgung und fehlender Medikamente verloren haben, lässt sich gar nicht ermitteln. Und wer kennt die Zahl der Krüppel und Traumatisierten?

Der Beschuss mit den selbst gebastelten Qassam-Raketen, der ja mehr ein symbolischer Akt des verzweifelten Sich-Wehrens in einer hoffnungslosen Belagerungssituation ist (sollten die eingeschlossenen und auf „Diät“ gesetzten und zum Elend verurteilten Palästinenser Dankesbriefe und Blumensträuße nach Israel schicken?), kann also das auschlaggebende Kriegsmotiv für die Israelis nicht gewesen sein. Was war es dann? Finkelstein nennt als erstes Motiv Israels radikale Ablehnung jeglicher Verhandlungsbereitschaft mit der Hamas. Sie hatte 2006 freie Wahlen gewonnen und wäre ein legitimer Gesprächspartner gewesen. Diesem „Friedensdruck“ wollte das militärische und politische Establishment in Jerusalem sich unter keinen Umständen beugen.

Finkelstein schreibt: „Eine lang anhaltende Waffenruhe würde die Aufmerksamkeit auf den in Worten und Taten zum Ausdruck gekommenen Pragmatismus der Hamas lenken, den internationalen Druck auf das verhandlungsunwillige Israel ansteigen lassen und somit das strategische Ziel Israels untergraben, sich die wertvollen Teile des Westjordanlandes einzuverleiben. Der Angriff auf die Hamas war bereits im März 2007 beschlossene Sache. Der Waffenruhe vom Juni 2008 stimmte Israel nur zu, weil die israelische Armee Zeit zur Vorbereitung brauchte.“ Letzteres hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak zugegeben.

An anderer Stelle schreibt Finkelstein: „Aus der Sicht Israels galt es in jedem Fall, die Hamas zu einer Wiederaufnahme ihrer Angriffe [mit Qassam] zu verleiten und sie anschließend zu radikalisieren oder zu vernichten, um sich so die legitime Verhandlungspartnerin vom Hals zu schaffen beziehungsweise den Weg frei zu machen für eine Konfliktbereinigung nach israelischem Geschmack.“ Die Hamas musste also mit allen Mitteln ausgeschaltet werden.

Das zweite Kriegsmotiv wurde von den Israelis freimütig zugegeben: die „Wiederherstellung ihrer Abschreckungsfähigkeit“. Damit war und ist nicht gemeint, dass Israel in der Lage sein soll, sich gegen die Bedrohungen von außen zu wehren, was ja nachvollziehbar wäre. Ariel Sharon hat warnend ausgesprochen, was mit „Abschreckungsfähigkeit“ gemeint ist: „Israel verliert seine Fähigkeit zur Abschreckung (...) unsere wichtigste Waffe - die Angst vor uns!“ Die Nachbarn Israels müssen also ständig Angst vor diesem Staat haben - das ist es! Denn es bestand aus israelischer Sicht nach der militärischen Schlappe gegen die Hisbollah im Libanon-Krieg 2006 die Gefahr, dass Israels Feinde keine Angst mehr vor ihm haben!

Man sprach in der israelischen Regierung sogar von der „völligen Zerstörung Gazas“. Es sollte „möglich“ sein, „Gaza zu vernichten, damit sie kapieren, dass sie sich besser nicht mit uns anlegen“, sagte der stellvertretende israelische Ministerpräsident Eli Jaschai drohend. Und weil das Libanon-Desaster sich nicht wiederholen sollte, musste es diesmal ein Ziel sein, das kein Risiko darstellte - eben die wehrlose Zivilbevölkerung Gazas und die militärisch völlig bedeutungslose Hamas, die im Krieg dann auch so gut wie keinen Widerstand geleistet hat. Es ist so etwas wie ein ehernes Gesetz der israelischen Politik: Alle Akteure, die sich der regionalen Hegemonie Israels nicht unterordnen wollen, müssen in die Knie gezwungen werden. Opfer spielen da keine Rolle. Um die Nachbarn in Angst und Schrecken zu versetzen und Israels Nationalstolz - in der Sprache der Militärs und Politiker: „Abschreckungsfähigkeit" - wieder herzustellen, wurde in Gaza „eine ganze Zivilisation vernichtet“, so die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Mary Robinson.

Man kennt die Einzelheiten dessen, was in den schrecklichen 22 Kriegstagen an der Jahreswende 2008/2009 geschah, in denen Gaza „von Tod und Verwüstung“ heimgesucht wurde (Amnesty International) -  eben ein „infernalisches High-Tech-Massaker“ stattfand. Man muss die Details des Grauens hier nicht wiederholen, sie sind hinlänglich bekannt. Die anschließende Arbeit der von der UNO eingesetzten Goldstone-Kommission war exzellent, indem sie klar konstatierte: Israel hat vielfach vorsätzlich gehandelt, als es in Gaza Zivilisten tötete und die zivile Infrastruktur zum größten Teil zerstörte. Und: Die unverhältnismäßige Zerstörung und die gegen die Zivilisten gerichtete Gewalt sei politisch gewollt gewesen ebenso wie die Demütigung und Dehumanisierung des palästinensischen Volkes. Dass Israel wieder keine Verantwortung für sein Tun übernehmen musste, verwundert nicht. Die internationale Gemeinschaft hat das Morden schweigend oder sogar zustimmend zur Kenntnis genommen und keine Konsequenzen gefordert und Israel nicht zur Rechenschaft gezogen - das ist der eigentliche Skandal.

Wenn Israel  und seine Anhänger bisher durch das Beschwören des Holocaust und des „neuen Antisemitismus“ jede Kritik am kriegerischen Verhalten des Landes abwehren konnten, indem sie behaupten, dass Israel nach dem Leiden der Juden unter den Nazis nicht nach gängigen moralisch-rechtlichen Normen beurteilt werden dürfe, dass ihm - mit anderen Worten - alles erlaubt sei, so meint Finkelstein, dass diese Argumentation durch ihre gebetsmühlenartige Wiederholung an Überzeugungskraft verliere. Außerdem sieht er im Gaza-Krieg eine Zäsur für die Entwicklung innerhalb des Judentums - vor allem in den USA. Die Zustimmung zu Israels Politik nehme dort rapide ab und die Kritik und der Widerstand dagegen wüchsen an. Man kann nur hoffen, dass er mit dieser Beurteilung richtig liegt.

Einzelne jüdische Stimmen weisen jedenfalls in diese Richtung. Wie etwa die des prominenten britischen Politikers Gerald Kaufmann, der im Unterhaus erklärte: „Meine Großmutter, die in Polen von einem deutschen Soldaten in ihrem Bett erschossen wurde, ist nicht gestorben, um israelischen Soldaten, die palästinensische Großmütter in Gaza ermorden, als Alibi zu dienen.“ Er warf der israelischen Regierung vor, sie habe „die anhaltenden Schuldgefühle der Nichtjuden über das Abschlachten der Juden während des Holocaust zynisch und schamlos ausgenutzt, um ihre Morde an Palästinensern zu rechtfertigen.“ In Frankreich forderte der populäre jüdische Autor Jean Moise Braitberg den israelischen Präsidenten auf, den Namen seines Großvaters aus der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem in Jerusalem zu entfernen, „damit er nicht länger zur Rechtfertigung des entsetzlichen Leids missbraucht werden kann, das den Palästinensern angetan wird.“

Finkelstein hat - wie man es von ihm gewohnt ist - ein brillantes Buch geschrieben. Sein größter Wert liegt darin, die ideologischen Hintergründe und die direkten Mechanismen der israelischen Politik offenzulegen, die in Deutschland immer noch mit Tabus belegt sind.

Finkelstein, Norman: Israels Invasion in Gaza, Edition Nautilus, Hamburg 2011, ISBN 978-3-89401-737-8, 14,80 Euro