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United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs - occupied Palestinian territory

United Nations -  The Monthly Humanitarian Bulletin

Weekly Reports 2009-2013
Palestinian Centre for Human Rights

Visualizing Palestine
 

Literatur von Aktivisten


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Abraham Melzer
Merkel erwache! Israel vor Gericht.

Essays eines antizionistischen Juden
Ab 15.3.2015 im Handel

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Der Semit | Unabhängige jüdische Online Zeitschrift
 


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Wieder erschienen
Ilan Pappe

Die ethnische Säuberung Palästinas

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Das unheilvolle Dreieck.
Deutschland, Israel und die Palästinenser

Plädoyer für eine andere Nahostpolitik
Arn Strohmeyer

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Viktoria Waltz
Von Basel nach Jerusalem. Ein Crash-Kurs


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Dar al Janub Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative

Remapping Palestine
Entwicklung und Absicherung imperialer und neokolonialer Herrschaft am Beispiel Palästinas Teil 1

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Belz, Winfried /Bingel, Peter

Israel kontrovers
Eine theologisch-politische Standortbestimmung

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Palästinensische Kinder und Jugendliche in den Fängen der israelische Militärjustiz

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Begleitkatalog zur Wanderausstellung
 "Die Nakba
 Flucht + Vertreibung der Palästinenser 1948


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Wer rettet Israel?
Ein Staat am Scheideweg
Arn Strohmeyer

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FELICIA LANGER
MIT LEIB UND SEELE
Autobiographische Notizen


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Was geschieht eigentlich hinter der Mauer in Palästina?
"Nur" Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schleichender Völkermord?

Eine Dokumentation von Ellen-Ruth Rohlfs

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Dienstag, 27. Januar 2015 - 00:19


 

 Das Völkerrecht, ius gentium, Recht der Völker, ist eine überstaatliche aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung (Wikipedia).  Art. 25 des Grundgesetzes besagt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind. Sie erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes (Machtpolitik und Völkerrecht, N. Paech, G. Stuby).

Eines der wichtigsten Dokumente des Völkerrechts ist die „Charta der Vereinten Nationen“ (San Francisco, 26. Juni 1945).

Ich zitiere ihre ersten, so vielsagenden Worte:   Wir, die Völker der Vereinten Nationen fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewährt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern, ……

Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ vom 10. Dezember 1948 (der 10. Dezember wird inzwischen weltweit als Tag der Menschenrechte gefeiert) hat eine besondere Bedeutung für die Bewahrung der Menschenrechte. Ihre Präambel, die ich so oft in israelischen Militärgerichten zitiert habe, lautet: - Präambel - Da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, da Verkennung und Missachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei führen, die das Gewissen der Menschheit tief verletzt haben, und da die Schaffung einer Welt, in der den Menschen, frei von Furcht und Not, Rede- und Glaubensfreiheit zuteil wird, als das höchste Bestreben der Menschheit verkündet worden ist, da es wesentlich ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung als letztem Mittel gezwungen wird….


Israel ist schon seit fast 50 Jahren eine Besatzungsmacht, die UNO-Resolutionen missachtet. >>>


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Bücher von Felicia Langer >>>
Texte von Felicia Langer auf diesen Seiten >>>


70 Jahre Auschwitz-Befreiung - Tübinger überlebte fünf Konzentrationslager - Am 27. Januar vor 70 Jahren wurde das NS-Vernichtungslager Auschwitz befreit. Ein Mann aus Tübingen hat die Nazihölle überlebt. Noch heute sind die Bilder lebendig.

Der 87-jährige Mieciu Langer ist nicht mehr gut zu Fuß, seine Tübinger Wohnung verlässt er nur noch selten. Er sitzt an einem Tisch und trinkt Tee. Klein und ein wenig in sich zusammengefallen wirkt der alte Mann, doch seine Augen funkeln, sein Gesicht strahlt freundlich, fast ein wenig spitzbübisch. Der Ausdruck ändert sich, als er von der Vergangenheit spricht. Der im polnischen Krakau geborene Langer überlebte fünf Konzentrationslager.

Die ständige Todesangst vor den unberechenbaren Nazis war mit das Schlimmste, sagt er. Man habe nie gewusst, ob man vom Toilettengang wieder zurück kommt oder nicht. Aber auch Hunger, Durst, harte körperliche Arbeit und Schläge mit der Reitpeitsche hinterließen Spuren. "Du muss gehen, so lange die Beine dich tragen" Der 87-Jährige kann viele Geschichten über das Leben in den Konzentrationslagern und die Methoden der Nazis erzählen. >>>

("Die anderen Juden – warum wir nicht akzeptieren, dass Zionismus und Judentum Synonyme") -  Jahresbericht des Wadi Hilweh Information Center's über die israelischen Rechtsverletzungen in Jerusalem - (Jerusalem/SILWANIC) - Los otros judios_20.01.2015 - Der Jahresbericht 2014 weist darauf hin, dass es in Jerusalem v.a. in der zweiten Jahreshälfte zu ernsten Rechtsverletzungen (gegenüber palästinensischen Einwohnern) gekommen ist und sich die Situation in Ost-Jerusalem und besonders um die Al-Aqsa-Moschee mit breiten Serie von Festnahmen, Hauszerstörungen und der Expansion der jüdischen Siedlungen sehr verschlechtert hat.
Seit dem vergangenen Juli gab es infolge der ständigen, bisher nicht dagewesenen Angriffen der Siedler fast täglich Zusammenstösse (beider Seiten). Die wichtigsten Rechtsverletzungen waren jene gegen die Al-Aqsa-Moschee, Hauszerstörungen, Verteibung von mehr als 250 Bürgern aus ihren Häusern, die Tötung von Palästinensern, Festnahmen, die Siedlergewalt, Kollektivstrafen, die Deportationen aus Jerusalem, Verletzungen des Rechtes auf Bildung und das Verbot verschiedener Veranstaltungen in der Stadt. >>>

Israelische Kampfflugzeuge F-16 überflogen in niedriger Höhe Wohngebiete den Gazastreifen und simulierten Angriffe. Die Gazaner, v.a. Frauen und Kinder, die die israelische Militäroffensive im Sommer noch in frischer Erinnerung haben, reagierten mit Panik. Israelische Streitkräfte beschossen Sonntag Nacht Wohnungen im Süden des Gazastreifens. Israel hat bereits mehr als 160 Mal die Waffenstillstandsvereinbarungen von Kairo gebrochen. http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=54880 - Übersetzung/gekürzt: K. Nebauer

Wutausbrüche und Alkohol: Schwere Vorwürfe gegen Israels First Lady - Wieder einmal macht Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in der Öffentlichkeit ein breites Kreuz. Mit deutlichen Worten verteidigt er seine Frau gegen Vorwürfe früherer Angestellter. "Die Hetze gegen meine Ehefrau Sara ist ein neuer Tiefpunkt im Benehmen der Medien, die versuchen, mich zu treffen", hieß es am Montag in einer Stellungnahme Netanyahus. Israelische Medien hatten am Sonntag ausführlich über Beschwerden ehemaliger Mitarbeiter im Haushalt Netanyahu berichtet. Einer der Angestellten gab an, die First Lady habe ihre Untergebenen mit Wutausbrüchen und übertriebenen Wünschen tyrannisiert. Besonders unter Alkoholeinfluss sei ihr Verhalten unerträglich gewesen. >>>

Studie: Deutsche sehen Israel immer kritischer - 50 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen beider Nationen haben 48 Prozent der Deutschen eine schlechte Meinung über Israel. Das geht aus einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung hervor. Bei den Menschen zwischen 18 bis 29 Jahren sind es sogar 54 Prozent. Fast zwei Drittel der Deutschen bewerten die Arbeit der israelischen Regierung als negativ. >>>

 

Study: Germans have skeptical view of Israel - Seventy years after the liberation of Auschwitz, some 58 percent of Germans say the past should be consigned to history, while three-quarters of Israelis reject the idea of putting the past behind them. Some 48 percent of Germans also say their opinion of today's Israel is "poor" and the Germans' view of the Israeli government is even worse, with 62 percent expressing a negative opinion. The figures are the results of a study by the Bertelsmann Foundation released Monday. Nonetheless, a majority of both Israelis and Germans believe that Germany has a special responsibility toward Israel because of its history. >>>

Angela Merkels Härtetest: Mit Leidenschaft realistisch - Reiner Bernstein - pdf - 2015 finden aus Anlass des ersten Botschafteraustausches zwischen der damaligen Bundesrepublik und dem Staat Israel vor 50 Jahren zahllose Veranstaltungen statt. Dabei werden auch die persönlichen und politischen Beziehungen der Regierungschefs beleuchtet werden.

Hierzu hat Nico Fried in der „Süddeutschen Zeitung“ am 24. Januar mit der Überschrift „Aus Leidenschaft“ über Angela Merkel einen nüchternen Beitrag geschrieben, wobei er einen erheblichen Teil der Sozialisation der jungen Frau in der DDR widmet. Dieses Vorgehen
ist schon deshalb interessant, weil der Rückblick verstehen lässt, wie die Kanzlerin „tickt“ – 25 Jahre nach 1989 und im 10. Jahr ihrer Regierung.
Sollte sich Merkels politisches Credo zu Benjamin Netanjahu tatsächlich in dem Satz „Wir sind uns einig, uns nicht einig zu sein“ zusammenfassen lassen, wäre vieles bei der für ihren Pragmatismus bekannten Kanzlerin aus dem Lot. Denn Netanjahu lässt mit seiner
extremistisch-reaktionären Entourage von Lieberman bis Bennett nichts unversucht, die deutsche Israel-Politik ständig vor sich herzutreiben >>>>

 

Offener Brief zu „Aus Leidenschaft“ von Nico Fried, SZ vom 24./25.1.15 26.1.15 -  Wolfgang Behr  - Nach der Lektüre des Artikels „Aus Leidenschaft“ von Nico Fried habe ich mich gefragt, ob ich die SZ noch als seriöses Medium bezeichnen kann.

Da versucht Herr Fried, Frau Merkel und ihre Israel-Connection weichzuspülen und dabei noch ein paar Unwahrheiten über Israel/Palästina unterzubringen. Wie etwa die die zionistische und merkelsche Begründung der Gaza-Massaker, die Friedensunfähigkeit der Palästinenser und die törichte Brandmarkung der Hamas als Terrororganisation. Ob Frau Merkel als eiskalte Machtpolitikerin so etwas wie Leidenschaft empfindet, wage ich zu bezweifeln.

Herr Fried verschweigt die politische Doppelzüngigkeit dieser ehemaligen FDJ-Funktionärin, die eine Sozialisierung in Sachen Demokratie nie mitgemacht hat. Weil die israelische Politik gegenüber den Palästinensern ein einziges Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist, sollte sich auch die Kanzlerin wegen verbaler Unterstützung und Waffenlieferungen an den geostrategischen Brückenkopf Israel eigentlich in den Haag verantworten müssen.

Als Marionette der US-Weltmachtpolitik und entsprechender Mitgliedschaft im transatlantischen Netzwerk Atlantikbrücke erfüllt die Kanzlerin deren Ziele der Zersetzung eines freiheitlich-demokratischen Europas und kurbelt die Gewaltspirale im Nahen Osten an.

Ich möchte Herrn Fried ein am kommenden 15. März erscheinendes Buch zur Lektüre empfehlen: „Merkel erwache! Israel vor Gericht. Essays eines antizionistischen Juden“ von Abraham Melzer. Vielleicht erreichen ihn auch ein paar Gedichte seines jüdischen Namensvetters Erich Fried. Auch möchte ich Herrn Nico Fried bitten, sich umfassender über den Nahost-Konflikt zu informieren ehe er sich zu diesem Thema äussert.

PEN-Studie: Westliche Freiheit erstickt in journalistischer Selbstzensur - Einer Studie des US-amerikanischen PEN-Verbandes zufolge üben sich immer mehr Autoren und vor allem Journalisten in so genannten „freien, westlichen” Staaten in Selbstzensur und wagen es aus Angst vor Repression nicht mehr, bestimmte Themen in der Öffentlichkeit anzusprechen oder dazu zu forschen. Grund hierfür sei die Massenüberwachung der Bürger durch die Geheimdienste.

Die am Montag vorgestellte Studie des US-amerikanischen PEN-Zentrums, eines bedeutenden Schriftstellerverbandes, kommt zu dem Schluss, dass sich eine zunehmende Anzahl an Autoren und Journalisten in demokratischen, westlichen Ländern, sich aus Angst vor von Regierungen betriebener Massenüberwachung und damit einhergehender Repression zunehmend in Selbstzensur üben. Für die Studie mit dem Titel „Global chilling: The impact of Mass Surveillance on International Writers” (Globale Abschreckung: Die Wirkung von Massenüberwachung auf internationale Autoren) wurden 772 Autoren in 50 Ländern befragt. Bereits ein ähnlicher, im November 2013 publizierter Bericht sprach davon, dass Autoren „in Sorge sind wegen massenhafter Überwachung, und sich als Konsequenz daraus in unterschiedlichsten Formen der Selbstzensur üben.“

Der vollständige Bericht soll im Frühjahr 2015 erscheinen. Da Autoren als wichtige Seismografen für die Stimmung in den Ländern betrachtet werden, sei es wahrscheinlich, dass diese ein sehr akkurates Bild über den Effekt der Überwachungsmaßnahmen auf die Privatsphäre und die Ausdrucksfreiheit widerspiegeln. Dabei enthüllte die Studie, dass Autoren, die in demokratischen Ländern leben, zunehmend in ähnlicher Weise in Sorge sind wie jene in Staaten, die als nicht-demokratisch gelten und eine lange Geschichte der Massenüberwachung aufweisen. >>>

 

WikiLeaks: Angriff gegen RT zeigt repressive Tendenz der USA gegen Medien - Laut dem WikiLeaks Sprecher und Journalisten Kristinn Hrafnsson ist die Gleichsetzung von RT durch US-Offizielle mit Terrororganisationen zwar absurd, reiht sich aber ein in eine Reihe von Einschüchterungsversuchen durch die US-Regierung. So wurde auch Wikileaks von US-Funktionären als “Terrororganisation” bezeichnet.

In einem Interview mit der New York Times, hatte der neu ernannte Vorsitzende des US-Rundfunkdirektoriums (US Broadcasting Board of Governors – BBG), Andrew Lack, erklärt: “Wir sehen uns einer Reihe von Herausforderungen ausgesetzt, durch Entitäten wie RT, dem Islamischen Staat und Boko Haram. Aber ich bin mir sicher, dass die Agentur [BBG] eine wichtige Rolle spielt, diesen Herausforderungen entgegen zu treten.”

Am Wochenende reagierte darauf der Wikileaks-Sprecher Hrafnsson und bezeichnete diese Äußerungen als “Unsinn” und “völlig unakzeptabel für einen US-Funktionär in dieser Position”. Zudem forderte er, dass auf Grund dieser Äußerungen Lack von seinem Posten zurücktreten müsse, und führte weiter aus: “Andererseits ist sein Angriff nicht wirklich verwunderlich, wenn wir uns daran erinnern >>>

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Kirchen im Westjordanland um Frieden bemüht - Menschenrechtsbeobachter Zucali im "Kathpress"- Gespräch: "Fronten können nur durch friedliche Beharrlichkeit aufgebrochen werden" - Ökumenisches Friedensprojekt EAPPI hat seit 2002 rund 1.400 Freiwillige zum Einsatz ins Westjordanland gebracht - Wien, 26.01.2015 (KAP) Realistische Aussichten auf ein Ende des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern gibt es nicht, zu weiteren Friedensbemühungen gibt es aber auch keine Alternative. Dieses Resümee hat der EAPPI-Menschenrechtsbeobachter Johann Zucali im "Kathpress"-Gespräch gezogen. "Friedliche Beharrlichkeit" sei demnach der einzige Weg, um die verhärteten Fronten im Westjordanland aufzubrechen, so der 62-jährige Linzer, der vor Kurzem von einem dreimonatigen Einsatz vor Ort im Rahmen des "Ökumenischen Begleitprogramms in Palästina und Israel" (EAPPI) zurückgekehrt ist.


Das Ökumenische Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI) ist eine Organisation des Weltkirchenrates mit Sitz in Genf. Es setzt sich vor Ort für ein friedliches Zusammenleben zwischen Palästinensern und Israelis ein. Seit seiner Gründung im Jahr 2002 haben sich bereits über 1.400 Mitarbeiter von EAPPI an verschiedenen Orten in Israel für den Frieden eingesetzt. Zu den Aufgaben der Helfer zählen Einsätze an den Checkpoints, die Begleitung von Kindern auf ihrem Schulweg, Rundgänge in betroffenen >>>

Israel won't become part of the Middle East until the occupation ends - The chance of Israel’s re-admittance to the Middle East lies in its ability to show initiative, originality and flexibility of thought. Only by attempting sincerely to solve the Palestinian problem will it have a chance to become a public and recognized player. - Prof. Elie Podeh

A few months ago, former Justice Minister Tzipi Livni traveled in secret to New York to a meeting attended by the foreign ministers of several Arab countries, Arab League officials and European foreign ministers. The topic of the meeting was the formulation of a regional coalition, or cooperation, against ISIS. Participation of an official Israeli representative of such a call marked a significant achievement in Israel’s foreign policy, and confirms that the post-Arab Spring developments in the region have created an opportunity for Israel to forge new alliances and coalitions with regional actors. Recently, it has been revealed that Foreign Minister Liberman secretly met Arab and Palestinians officials in Paris with the aim of promoting a regional initiative. >>>

How the joint Arab slate challenges Israel's discriminatory politics - For the first time, the Knesset could have a sizable political bloc that is ’100 percent for equality, 100 percent against occupation.’ The joint Arab slate should use this to not only challenge the right-wing’s discriminatory agenda, but to expose the center-left’s distorted idea of democracy. - Amjad Iraqi - Last week, the four main political parties representing Palestinian citizens of Israel announced their agreement to run as a joint slate in the upcoming elections. Although there is popular support for the decision, Palestinian citizens are uncertain of what the slate can achieve. Personal conflicts, ideological differences and other disputes will make it difficult for the parties to stay together after the elections. >>>

Has Netanyahu Finally Gone Too Far With His Contempt for Obama? - Kevin Drum - Mother Jones - "I keep wondering if it`s ever possible for Benjamin Netanyahu to go too far. He`s treated President Obama with truly astonishing levels of contempt and disdain for nearly his entire tenure, and he`s done it in the apparent belief that his political support in the US is so strong and so bipartisan that he`ll never be held to account for it. And so far he hasn`t been. But what about his latest stunt?" >>>

Civil Administration serves eviction orders to al-Ka’abneh community near Wadi Qelt, West Bank - On 12 January 2015, Civil Administration representatives, accompanied by Border Police officers, arrived at the small community of al-Ka’abneh near Wadi Qelt in the West Bank. They took photographs of the prefabricated temporary dwellings that are home to the community’s 15 families and threw into each one an eviction order for “recent incursion into state land”. The orders stipulated that the residents must evacuate within 48 hours. Members of the community turned to Att. Shlomo Lecker, who filed an objection on their behalf with the Civil Administration.

The al-Ka’abneh community, originally from the Negev, has lived at its current location since 1983. They were expelled from the Negev after the state of Israel was established in 1948 and initially moved to the Hebron area, in the West Bank. They have been living in the Ma’ale Adumim area, also in the West Bank, for decades. The authorities have evicted them from their sites twice so that settlements could be built there – first, the settlement of Kfar Adumim, and then the settlement of Mizpe Yericho. >>>

In light of the suspicious silence, crimes against humanity are being committed in the Negev. - Hani Habeeb - About a year ago, on 13 December 2013, the Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu's office announced the cancellation of the "Prawer Plan" after the plan provoked the Arab population in Israel, especially the Bedouins in the Negev.

This is due to the fact that the plan aimed to seize 800 acres of land from the Bedouins. Demonstrations took place in the areas with a high Arab population and a number of MK's stood against this plan for various reasons and motives. In addition to this, a poll conducted by an Israeli research institute indicated that 47 per cent of Israeli Jews believe that the land that will be seized from the indigenous people actually belongs to the Bedouins of the Negev. All this led to the cancellation of this plan, despite the fact that the Knesset approved this law on 24 June 2013. >>>

25. 1. 2014

Jürgen Todenhöfer - Liebe Freunde, Netanjahu kapiert es nicht. Was in Palästina gerade an Entsetzlichem geschieht, ist ein Aufstand entrechteter, gedemütigter, verzweifelter Gefangener. Gegen das Eingemauertsein in Gaza, dem größten Open-Air-Gefängnis der Welt. Gegen die 8.000fache Inhaftierung palästinensischer Kinder seit dem Jahr 2000. Meist wegen Steinewerfens. Gegen die 440 Kilometer langen, bis zu acht Meter hohen Mauern der Westbank, die die Palästinenser in ihren Städten und Dörfern wie Tiere einpferchen. Und ihre Felder zerschneiden. Und gegen die 500 demütigenden Schikane-Checkpoints von Palästina.

Gegen die täglichen Provokationen an den heiligen Stätten der Muslime in Jerusalem. Gegen die verbotenen und trotzdem vom israelischen Militär geschützten Provokationen in Hebron. Dort befindet sich Abrahams Grab-Moschee. Jeden Samstag ziehen israelische Siedler gesetzwidrig durch die Altstadt, um den Palästinensern zu zeigen: 'Hebron holen wir uns auch noch!' Ich habe im August eine solche kafkaeske Gespenster-Demo miterlebt.

Zu Unrecht Gefangene pflegen sich zu wehren. In Palästina zu Recht. Völlig inakzeptabel ist selbstverständlich, wenn dabei israelische Zivilisten getötet werden. Doch das hat Israel den Palästinensern in Gaza, auf der Westbank und in Jerusalem leider ständig vorgemacht. Mit "Kriegsverbrechen", wie Amnesty International mit großer Deutlichkeit sagt. Seit der 2.Intifada wurden rund 850 Israelis getötet, aber über 9.500 Palästinenser.

Niemand lässt sich auf Dauer einmauern und immer wieder in den Staub treten. Auch die gequälten Juden haben im Warschauer Getto irgendwann gegen ihre Gefangenenwärter zur Waffe gegriffen. Um ihre Würde zu verteidigen. Obwohl der Aufstand blutig niedergeschlagen wurde, sind sie heute stolz darauf. Zu Recht.

Wenn Israelis in Gaza gefangen wären, acht Meter hohe Mauern um ihre Dörfer und Städte stünden und sie als Menschen zweiter Klasse behandelt würden, würden sie sich auch erheben und kämpfen. Deshalb mein Appell an die israelische Regierung: "Behandelt die Palästinenser endlich so, wie Ihr selbst behandelt werden wollt". Sonst gibt es wieder Krieg. Weil die israelische Politik gegenüber den Palästinensern ein einziges Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist. Auch ein Verbrechen gegen die unbestreitbar große kulturelle Tradition des Judentums.

Bevor einige jetzt wieder die Antisemitismus-Keule hervorholen, kurz zur Erinnerung:
- Ich bin seit jeher für das Existenzrecht Israels.
- Ich finde Antisemitismus zum Kotzen- genauso wie den anti-muslimischen Hass unserer Zeit.
- Und ich weiß, daß wir Deutschen den Juden Unverzeihliches angetan haben.

Aber all das berechtigt die israelische Regierung nicht, die Palästinenser den Preis für deutsches Unrecht zahlen zu lassen und sie seit Jahrzehnten als Untermenschen zu behandeln. Das Existenzrecht Israels beinhaltet nicht das Recht, die Existenz der Palästinenser zu vernichten. Sie einzumauern.

Ministerpräsident Netanjahu hat gerade wieder mal die Zerstörung der Häuser von Urhebern "terroristischer" Anschläge in Ost-Jerusalem angeordnet. Was wäre, wenn Palästinenserpräsident Abbas die "Zerstörung aller Häuser der Urheber der terroristischen israelischen Anschläge auf Gaza" anordnen würde?? Würde da nicht auch ganz Israel aufschreien? Zeigt das nicht den totalen Irrsinn dieser Politik?

Heute feiert Deutschland den Mauerfall vor 25 Jahren. "Herr Netanjahu! Lassen Sie die Häuser der Palästinenser stehen! Sie haben bereits genug Häuser zerstört. Reißen Sie stattdessen die gottlosen Mauern von Palästina nieder! Was unter sowjetischer Besatzung eine Schande war, ist auch unter israelischer Besatzung eine Schande." Euer JT Quelle

Mahmoud Abbas Shifts on Holocaust - Jodi Rudorenapril -  President Mahmoud Abbas of the Palestinian Authority issued a formal statement on Sunday calling the Holocaust “the most heinous crime to have occurred against humanity in the modern era” and expressing sympathy with victims’ families.

The statement, which grew out of a meeting a week ago between Mr. Abbas and an American rabbi who promotes understanding between Muslims and Jews, is the first such offering of condolences by the Palestinian leader. >>>

Vorermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs - Nahostkonflikt vor Gericht - Christian Böhme und Jost Müller-Neuhof - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Vorermittlungen zum Gaza-Krieg eingeleitet – das hat Folgen.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen im Gazakrieg eingeleitet. Dabei soll geprüft werden, ob ein formelles Verfahren eröffnet wird. Am Ende könnten Vertreter Israels und der Palästinenser angeklagt werden. Allein die Voruntersuchungen könnten Jahre dauern. Israel und die USA reagierten empört auf die Ankündigung. Welche Aufgabe der Strafgerichtshof hat und wann er aktiv wird - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag ist eine internationale Organisation, die die staatliche Gerichtsbarkeit bei der Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen ergänzen soll.

Das so genannte Römische Statut zu seiner Errichtung trat 2002 in Kraft, 121 Staaten sind ihm bislang beigetreten. Der Grundgedanke ist, dass sich die Verantwortlichen für Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht mehr hinter nationalstaatlicher Souveränität verstecken sollen. Denn solche Taten berühren die Menschheit als Ganzes. Trotzdem haben die Staaten Vorrang bei der Ahndung dieser Verbrechen. Der Gerichtshof wird nur tätig, wenn Staaten nicht willens oder in der Lage sind, solche Verbrechen zu verfolgen. Voraussetzung ist auch, dass entweder das Land, wo sich das Verbrechen ereignet hat, das Statut unterzeichnet hat. Oder der Staat, dessen Staatsangehörigkeit der mutmaßliche Täter besitzt, den Gerichtshof anerkannt hat.

Warum der Gerichtshof umstritten ist - Weil Staaten einen Souveränitätsverlust fürchten, indem sie den IStGH anerkennen. Sie haben es dann nicht mehr selbst in der Hand, eigene Staatsangehörige wirksam vor internationaler Strafverfolgung zu schützen. Je mächtiger ein Staat, desto größer die Furcht. Widerstand kommt deshalb nicht allein aus den USA, sondern auch etwa aus China oder Russland, die das Statut nicht unterzeichnet haben. >>>

Gretchenfragen des Nahostkonflikts - Moshe Zuckermann über Israel, die Araber und die Religion - Reinhard Jellen - Nach dem Anschlag in Paris und den Anti-Terroreinsätzen in Belgien wird in vielen jüdischen Gemeinden in Europa über ein Anschwellen des Antisemitismus und eine Auswanderung nach Israel diskutiert. Der Geschichts- und Philosophieprofessor Moshe Zuckermann hält dies für einen falschen Weg, weil die Juden in Israel aufgrund des Konflikts mit den Palästinensern seiner Ansicht nach einer weit größeren Gefahr ausgesetzt wären. Er begründet diesen Gedanken ausführlich in seinem neuen Buch Israels Schicksal - Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt.

Herr Zuckermann - welche Rolle spielt Religion ihrer Ansicht nach im Nahen Osten? - Moshe Zuckermann: Für den Nahen Osten insgesamt gesprochen spielt die Religion (spätestens seitdem der fundamentale Islam auf der Vorhut ist) eine sehr große, sogar zentrale Rolle. Dass beim Arabischen Frühling in Ägypten Staatspräsident Mubarak von dem Muslimbruder Mohammed Mursi abgelöst wurde, kommt nicht von ungefähr.

Darüber hinaus spielt in Israel die Religion spätestens seit den 70er Jahren, im Grunde genommen bereits seit 1967, als die ehemals moderate Nationalreligiöse Partei sich zunehmend radikalisierte, zum Sprachrohr der gesamten Siedlerbewegung avancierte und gewissermaßen einen Staat im Staat errichtete, gleichfalls eine zentrale Rolle.

Das ist insofern relevant, als in einer Gesellschaft, die bis dahin eine säkulare war, ein extrem religiöser Faktor hinzugekommen ist: Jetzt konnten die Siedlungsgebiete nicht mehr zurück gegeben werden, weil sie in der Bibel als gottverheißenes Land apostrophiert waren. Für die nationalreligiösen Siedler ist dieses Land bis zum heutigen Tag überhaupt nicht verhandelbar. Jede Regierung hat sich seitdem in eine Sackgasse manövriert >>>

My name is Muath Khaled , I am the leader of a humanitarian chairty relief team in the Gaza strip , I would first thank sister Paula to set this link for our campaign . As you may all know that Gaza strip has been under siege for so long and the last genocidal war at Gaza left thousands families homeless with no shelters to stay at , there are no words to describe how sad and awful the situation is in Gaza strip , we have started the humanitarian emergency fundrasing campaign with the goal of distribuation warm clothes and blankets for needy and homeless families .  All donation are gratefully recieved and make a real different for a real person here in the Gaza strip . Thank you all for the support for all our works and my wish to you may Allah reward and bless you for the gengerous donations . you may check our Fb link to check and see our charity work : www.facebook.com/muazmoon  >>>

One family, three dead, three maimed: `Black Friday` in Gaza - Elior Levy--The al-Namlah family fled the intense fighting that followed Hamas` truce violation and abduction of an IDF soldier during the summer war, but they did not get far enough. >>>

80 Cartoon Artists Push Israel Boycott Measure - JTA--Dozens of comics artists signed a letter calling for a boycott against any Israeli entity that does not “promote freedom and justice for Palestinians.” The open letter, cosigned by more than 80 individuals involved in producing comics, was sent out Wednesday to the organizers of an international festival for comics artists scheduled to open next week in France, and which is cosponsored by the Israeli company Sodastream. >>>

Fatah: If two state solution fails, we'll push for one state - If the two state solution for the Israeli-Palestinian conflict fails to materialise, the Palestinian Authority will push for a one-state solution, according to a leading figure in the ruling Fatah party. Dimitri Diliani, member of the Fatah Revolutionary Council, said in an interview with the Alternative Information Center that such a one state solution would be democratic, involving “one person, one vote” and not be some form of a binational state.

Diliani added that the PA plan to push for a UN Security Council resolution concerning an end to the Israeli occupation would effectively pressure Israelis to elect a government serious about reaching peace as partners with the Palestinians. This partnership is crucial and would replace the model of Benjamin Netanyahu, in which the Palestinians are slaves to their Israeli masters. >>>

CIA on Trial in Virginia for Planting Nuke Evidence in Iran - David Swanson  - January 16, 2015 "ICH" - Since Tuesday and continuing for the coming three weeks, an amazing trial is happening in U.S. District Court at 401 Courthouse Square in Alexandria, Va. The trial is open to the public, and among the upcoming witnesses is Condoleezza Rice, but -- unlike the Chelsea Manning trial -- most of the seats at this somewhat similar event are empty.

The media is mostly MIA, and during lunch break the two tables at the cafe across the street are occupied, one by the defendant and his lawyers, the other by a small group of activists, including former CIA officer Ray McGovern, blogger Marcy Wheeler (follow her report of every detail at ExposeFacts.org), and Norman Solomon who has organized a petition at DropTheCharges.org -- the name of which speaks for itself. >>>

Village in Focus: As Sawiya - ISM - On January 24th, 2015, ISM activists visited As Sawiya, a Palestinian village located near Salfit. The village is home to around 3,500 people. Seven mountains surround the village; much of the land is occupied by three illegal Israeli settlements – Eli, Rechelim, and Ma´ale Levona. As Sawiya suffers many injustices under Israeli occupation, including military and settler violence against the village’s residents, lands, homes, and schools.

Construction of the illegal settlement of Eli began in 1982. Since settlement construction began, the village of As Sawiya has been subject to constant settler violence and expansion. During the olive harvest of 2005, Israeli settlers attacked farmers, leaving three Palestinians injured. Israeli settlers also stole a resident´s horse. As a result of this constant settler violence, Palestinians have been unable to consistently plant or harvest their fields. The Israeli military has used this disuse to justify declaring many of the fields ¨unoccupied,¨ using this twisted logic to rationalise their confiscation for further settlement expansion. Approximately 1,500 dunams of land has been confiscated from the village for nearby settlements. In addition to intimidation and confiscation, village residents are robbed of their village spring, trees, and other agricultural resources by settlers. >>>

Why Mizrahis don't vote for the Left - It is no wonder that Mizrahis vote for right-wing parties when the Ashkenazi-dominated Left has done everything in its power to exclude them. Want things to change? Start talking about Ashkenazi privilege. - Tom Mehager - Those who have, historically, voted for Israel’s left-wing camp are often nicknamed “the white tribe.” On the other hand, the right wing enjoys a high percentage of Mizrahi voters. Why? In the run-up to the elections, it might be worth taking a look at this question.

First of all, the social categories “Mizrahis” and “Asheknazis” are nowhere to be found in the platforms of Israel’s leftist parties. While the platforms of Labor (the “Zionist Camp”), Meretz and Hadash include,  >>>

Health Condition of Palestinian Detainees in Israeli Prison Severally Deteriorating - Several Palestinian detainees in the Israeli prison of Nafha have been recently evacuated to Israeli hospitals after their health condition deteriorated due to deliberate medical negligence by the prison administration, said Detainees and ex-Detainees Affairs Committee. >>>

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Aktuelle  Nachrichten

Netanyahu defends planned Congress speech as anti-Iran strategy

Israeli authorities prevent PA minister from leaving Gaza

Egypt court overturns decision to ban Hamas

Fatah organizes West Bank rallies against Israel

Emirates Red Crescent dispatches aid convoy to Gaza

NGO inaugurates new 'waterway' to the Gaza Strip

Girl Becomes Youngest Palestinian in Israeli Jails
 

 Israeli court sentences 14-year-old to two months in prison, $1523 fine

18 year student Lina Khattab held in custody for "throwing stones“

Arab-Israel conflict inter-ethnic hostility should be prevented — Lavrov

New Zealand's McLay Backs "Two-State Solution", Sincerity Doubted by Local Rights Campaign

Week of events in aid of Palestinians at University of Lincoln

Iraq Calls for Israel to Return the Stolen Torah Manuscripts


Iraqi Torah manuscripts arrives in Israel coming from Kurdistan

Rooftop gardens provide 'answer for Gaza'

Rafah crossing closed for 66% of 2014 year

Israeli housing ministry to expand Etzion settlement on Palestinian lands

Studie- Deutsche sehen Israel immer kritischer

Mahmoud Abbas Shifts on Holocaust

Israeli forces open fire at Palestinian homes in southern Gaza

Gaza says readying sea port for international travel

Ministry of Economy to allow Israeli products into Gaza

Israeli forces arrest 10-year-old boy, uncle in East Jerusalem

Israeli settlers chop down olive trees near Hebron

Patriarch: Jerusalem-Konflikt ist Schlüssel für Nahost-Frieden

Gaza says readying sea port for international travel

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Palestinian youths attack Israeli military tower with improvised bombs

Settlers Shoot and Injure Palestinian, Pelt Cars with Stones near Bethlehem

Kein Heftverkauf im Laden- Aufregung um "Charlie Hebdo"-Ausgabe in Israel

Video - Watch how Gazan families face winter storms

Steinmeier: USA sollten neue Nahost-Friedensgespräche anstoßen

Demolition of Rafah continues in 2nd phase of Gaza buffer zone

Palestinian youths attack Israeli military tower with improvised bombs

Clashes in Wad Al-Joz and Al-Tur in Jerusalem

UK Government Tries to Smear "Boycott Israel" Call as Anti-Jewish

Israel: Verstöße gegen Völkerrecht

Israeli troops injure young Palestinian man in East Jerusalem

Report by Physicians for Human Rights-Israel criticizes Israeli army‘s conduct during Gaza war

KOICA's Follow-up Support for Palestine

Palestinian Stabbed And Beaten By Settlers In Hebron

77 Palestinians, Mostly Children, Displaced in Three Days

Health Condition of Palestinian Detainees in Israeli Prison Severally Deteriorating

Israel’s Daily Arrests Continue: Four Minors Arrested in Hebron

Settlers Shoot, Injure Palestinian, Hurl Stones at Cars near Bethlehem

Israeli forces fires into Gaza farmland

Australian newspaper apologises for offensive cartoon

Burnat and Barghouthi are reportedly assaulted during West Bank demonstrations

24. 1. 2015

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Palestinians in Gaza face a winter of suffering

Iran verzichtet gänzlich auf US-Dollar im Außenhandel

Hamas- Gaza salary crisis a misstep for consensus government

Fatah calls for resistance activities, boycott of Israeli products

In pictures: the occupation municipality demolishes a residential building in Shu’fat

Isolating four women from Al-Aqsa Mosque

Move all Israeli Jews to U.S. for world peace: Dutch Ex-Minister

Zahlreiche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Gaza

UN: ’Israel’ Razed Homes of 77 Palestinians This Week

USA und einige arabische Länder lieferten Waffen an Untergruppen der al-Kaida

VU Amsterdam drops Israel-Palestine debate

Eine
Debatte über den israelisch-palästinensischen Konflikt soll um Freie Universität Amsterdam statt am Dienstag wurde vom Vorstand der Universität erfolgen, ohne Plan, verschoben

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President Obama furious at Speaker John Boehner's invitation for Israeli PM to address Congress as White House officials declare Netanyahu 'spat in our face'

A message from American Jewry: BDS is a real threat, not paranoia

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77 Palestinians, Mostly Children, Displaced in Three Days

Israel’s summer aggression against Gaza caused more civilian deaths- Report

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Clancy out of CNN, his Twitter account deleted

Shalom? Mossad hinterfragt agressive Iran-Poltik der israelischen Regierung

Israel illegally demolishes homes of 77 Palestinians: UN

Israeli Navy Gunboats Open Fire at Palestinian Fishing Boats

Israeli forces raid homes in Jenin, court sentences 2 brothers

Leila Sansour’s film shows just another day in Palestine

Egyptian navy injures Palestinian fisherman, arrests another

Students for Justice in Palestine gives lesson on history, occupation

23. 1. 2015

Israel- Arabische Parteien einigen sich auf gemeinsame Liste
 

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Is the West Bank boycott beginning to turn the corner-

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Construction of 2,500 New West Bank Settlement Units to be Approved by Israel

ISM Report- “We will hit your wife, your daughter, and your kids”

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Arab parties announce joint slate for upcoming election

Besuch in Washington- Obama lehnt Treffen mit Netanyahu ab


Netanjahu spricht vor US-Kongress - Kein Treffen mit Obama
Dicke Luft zwischen Washington und Jerusalem: Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu besucht Anfang März die US-Hauptstadt - doch Präsident Barack Obama will ihn nicht sehen.

Israel’s Netanyahu will address Congress on Iran in March

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Many Palestinians Injured In Beit Ummar

French NGO completes protection projects in West Bank

Three Women, One Child, Ordered Away From The Al-Aqsa Mosque

Israeli Navy Opens Fire On Gaza Fishing Boats

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Palestine, Russia sign bilateral agreements

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